Die letzte Meinung zum Basistunnel wurde am 07.09.2020 eingetragen.
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Aktuelles


16.09.20221

Gestern führte die Bürgerinitiative eine Infoveranstaltung durch. Die wichtigsten Ergebnisse der letzten Monate sowie eine Podiumsdiskussion mit den Kandidat:innen unseres Wahlkreises für den Bundestag standen im Mittelpunkt der Veranstaltung. Pirna TV war auch dabei. ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 13.07.2021

Aus gegeben Anlass möchten wir die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens zusammengefasst wiedergeben. Auf der Seite der Landesdirektion Sachsen sind diese nicht mehr abrufbar und die EVTZ informiert nach unserer Auffassung unvollständig.

Ergebnisse des Raumordnungsverfahren (ROV) vom 21.08.2020:

1. "Im Ergebnis des Raumordnungsverfahrens lässt sich unter raumordnerischen Gesichtspunkten eine Volltunnelvariante am besten mit den Erfordernissen der Raumordnung in Einklang zu bringen."(ROV 1.1.c S.5)

2. Die Korridor-Variante G schneidet im Vergleich der teilweise oberirdisch geführten Varianten am besten ab. Die Raumverträglichkeit wird mit Maßgaben bestätigt.


Teiltunnel - Teiloffene Streckenführung (Variante G)

Die Streckenführung beginnt mit einem Tunneleingang in Heidenau (nähe Pechhütte). Jedoch nach 3,1 km tritt sie wieder ans Tageslicht. An das Tunnelportal schließt sich ein kurzer Damm an. Danach überquert die Trasse Pirna- Zehista auf etwa einer
1000 m langen und ca. 40 m hohen Brücke, schwenkt Richtung Süden und mündet in einen ca. 1000 m langen Einschnitt für den 4-gleisigen Überholbahnhof nahe Goes. Das Südportal des Tunnels soll südlich von Goes liegen. Der Tunnel nimmt eine Länge von 26,8 km ein ( deutsche Seite 15,1 km/ in Summe 18,2 km). Für den Einschnitt Überholbahnhof und den Tunnelausbau wird das Volumen der Aushubmassenmit 4,6 Millionen Kubikmeterangegeben.

Bei der Teiloffenen Streckenführung kann der Aushub nur mit dem LKW über eine zweibahnige Straße zur Autobahn stattfinden.


Vororttreffen im Juli 2021
Volltunnel - Volltunnelkorridor (Varianten A-C)

Der Tunneleingang wird bei Heidenau (nähe Pechhütte) sein. Vor der Ausbindung aus der Bestandsstrecke ist ein Überholbahnhof vorzusetzen . Die Tunnellängen werden mit 30,5 - 32,3 km angegeben ( deutsche Seite 18,5 km - 20,8km).Bei allen Volltunnelvarianten wird die Aushubmenge mit einem Volumen von rund
4,7 Millionen Kubikmeter angegeben.

Der Aushub kann bei der Volltunnelvariante direkt über die Bahnanbindung Heidenau oder Binnenschifffahrt erfolgen.

Juli 2021 Treffen vor Ort
Nur bei einem Volltunnel wird es dauerhaft
- KEINE Lärmverlagerung aus dem Elbtal in andere bewohnte Gebiete
- KEINE Zerschneidung von Landschaften
- KEINE zusätzliche Umweltbelastung
geben.

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 11.07.2021

Die Corona-Zahlen sinken und auch wir können unsere Arbeit zielgerichtet fortsetzen. Als erstes stand ein Treffen mit CDU-Politikern auf dem Plan.
Am 29. Juli 2021 um 10 Uhr war es soweit, wir trafen uns mit Marko Wanderwitz (MdB und Ostbeauftragter der Bundesregierung), Conrad Clemens (Staatssekretär der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund aus Berlin), Landrat Michael Geisler und Alfons Wagener (Vertreter des Arbeitskreises Wirtschaft + Verkehr der Landtagsfraktion der CDU) vor Ort auf der Baustraße zur Baustelle Gottleubabrücke kurz nach der Zufahrt nach Dohma.
(Jan Hippold MdL und Andreas Nowak MdL waren leider terminlich verhindert.)

Von der Bi waren Sylvia Lange, Gabriele Kienast, Steffen Spittler und Klaus Leroff anwesend.

Die anwesenden Gäste ließen sich sehr ausführlich die Sachlage erläutern und stellten Fragen zur Entwicklung der Maßnahme sowie zum Umgang der DB mit der BI. Grundsätzlich stellten die Vertreter fest, dass eine weitere Belastung der Bevölkerung mit Lärm und eine ca. 40 m hohe Brücke über die Seidewitz nicht zur Akzeptanz des Vorhabens beitragen. Die BI übergab den Herren ein Handout zu den beiden Korridoren, die sich im Raumordnungsverfahren als die raumverträglichsten herausgestellt hatten. Gern fahren wir auch zu weiteren Gesprächen nach Berlin.

Landrat Michael Geisler unterstützte die Position der BI und verwies darauf, dass letztlich die DB der Sache und sich selbst keinen Gefallen tun würde, das Projekt in teiloffener Bauweise durchzudrücken.

Herr Wanderwitz und Herr Clemens sagten zu, mit Vertretern der Deutschen Bahn Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, dass die BI besser informiert wird und Gespräche BI - Deutsche Bahn wieder forciert werden.

Die Veranstaltung war sehr zufriedenstellend und gibt unserer Arbeit weiteren Aufwind.

Berichterstatter - Klaus Leroff

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 16.04.2021

Wir als Bürgerinitiative "Basistunnel nach Prag" sind auch in Corona Zeiten aktiv. Es ist schwieriger mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, aber über persönliche Kontakte und unseren Internetauftritt versuchen wir die jeweiligen Sachstände zu kommunizieren.

In den letzten Monaten haben wir versucht mit den politischen Parteien im Sächsischen Landtag ins Gespräch zu kommen und für unser Anliegen zu werben und Unterstützung einzufordern.

So hatten wir mit der CDU Fraktion im Sächsischen Landtag in einem Gespräch mit dem Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Möglichkeit unsere Ansichten vorzutragen. Es war festzustellen, dass die Abgeordneten, insbesondere der verkehrspolitische Sprecher Nowak MdL die Unterlage des Raumordnungsverfahrens kannte und gezielte Nachfragen stellte. Es wurde vereinbart, dass mit Vertretern der Fraktion und dem Ostbeauftragen Marco Wanderwitz MdB, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und dem Vertreter des Freistaates Sachsen Conrad Clemens beim Bund ein vor Ort Termin stattfinden soll. Dieser war für den 28.04.2021 terminiert. Dieser musste kurzfristig wegen wichtiger Termine in Berlin und Dresden abgesagt werden. Es soll baldmöglichst ein neuer Termin gefunden werden.

Mit dem Verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion B90/ Die Grünen gab es eine Videokonferenz, bei der wir sehr deutlich gemacht haben, dass eine weitere Steigerung der Belastung durch Lärm und Landschaftsvernichtung den Bürgern in der Region Sächsische Schweiz - Osterzgebirge nicht zumutbar ist.

Leider hat die Fraktion der SPD, trotz mehrfacher Nachfrage keinerlei Reaktion gezeigt.

Für uns als BI ist es entscheidend, welche Position die Kandidaten der Parteien zur Wahl des Bundestages einnehmen. Denn es ist wichtig, dass in Berlin der gewählte Abgeordnete unsere Position vertritt.

Wir bleiben an der Organisation eines Termins mit der CDU dran, denn es geht um unsere Heimat und die Zukunft der Region. Es geht um Schutz von Mensch und Natur!

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 21.08.2020

Abschluss ROV (Raumordnungsverfahren)
Zwei Korridore werden nun genauer untersucht:
1. ein Korridor der Varianten A bis C für eine Volltunnelvariante
2. Variante G - ein Korridor einer offenen Streckenführung mit Tunnelvariante

Vororttreffen im Juli 2021

Für die Varianten D, E, und F konnte die Raumverträglichkeit nicht bestätigt werden.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Am 21.08.2020 fand im Landratsamt in Pirna die Vorstellung der Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens statt.
Die Veranstaltung war infolge der Corona Problematik zweigeteilt.
Morgens waren insgesamt 15 Vertreter der TÖP anwesend, am Nachmittag waren ca. 10 Personen eingeladen unter anderem auch wir.
Nach einleitenden Worten der Präsidentin der Landesdirektion Sachsen (LDS), Frau Kraushaar, hatten Staatssekretär Dr. Hartmut Mangold (SMWA) und Max Winter (Abt.-Ltr. im SMR) das Wort. Danach erläuterte Herr Zimmer die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens.
Es wurden insgesamt 120 Belangträger in Deutschland, sowie auch 19 in Tschechien am Verfahren beteiligt. Die öffentliche Auslegung der Unterlagen erfolgte in 10 Gemeinden.
Die Reaktion auf die Unterlagen des Raumordnungsverfahren erfolgte sehr unterschiedlich.
Summiert man die Rückäußerungen zu den ausgelegten Unterlagen zusammen, dann wird deutlich, dass nicht einmal 50 % der beteiligten TÖB es für nötig erachtet haben sich zu äußern. Ernüchternd sind die Rückäußerungen der Umweltverbände. Ganze
3 Äußerungen gab es.
Im Einzelnen stellen sich die Rückäußerungen wie folgt dar:
  • 27 Stellungnahmen vom Bund und Land
  • 17 Kommunen
  • 3 von Naturschutzverbänden
  • 37 Privatunternehmen
  • 2 x tschechische Belangträger
  • 10 sonstige
  • 5.501 von Bürgern (Anmerkung: dies sind 5.501 Schreiben mit unterschiedlicher Anzahl von Einzeleinwendungen, daraus ergaben sich insgsamt ca. 38.000 Einwendungen)
Für uns als Bürgerinitiative und auch für die Gemeinde Dohma ist das Ergebnis nicht zufriedenstellend. Zwar hat die LDS die Grundaussage im Gutachten aufgenommen, dass unter raumordnerischen Gesichtspunkten ein Tunnel am geeignetsten ist, jedoch ist dies nicht als bindende Aussage für die Bahn zu werten.
Variante G und ein Tunnelkorridor sollen im weiteren Verfahren betrachtet werden. Beide Varianten werden geplant und entsprechende Kosten gegenübergestellt. Danach wird eine Vorentscheidung im Bundesverkehrsministerium geben, bevor der Bundestag die Mittelfreigabe beschließt.
Soweit zu einer ersten Einschätzung. Wir werden die Unterlagen der LDS studieren und auswerten. Eine entsprechende Information erfolgt dann wieder auf dieser Seite.
Leider hat die LDS die Unterlagen von ihrer Seite genommen. Ausschnitte aus den Unterlagen zum Verfahren finden Sie unter:

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16.06.2020

Auf Grundlage der in der Stellungnahme der BI zum Raumordnungsverfahren angeführten Argumente, u. a. Lösungen für eine Streckenvariante zu finden, mit denen alle Bürger*innen leben können, sowie der harschen Kritik der Gemeinde Dohma an dem Format des Dialogforums, sah sich die DB Netz AG in der Pflicht, ein Vermittlungsgespräch durchzuführen. Dieses Gespräch war vom Grundgedanken so konzipiert, dass ein Mediator das Gespräch führt und vermittelnd wirken kann.
Die DB Netz AG schlug daraufhin einen Termin mit einem Mediator vor. Da sich in der Vergangenheit die Gespräche zwischen DB und BI sehr schwierig gestalteten, nahmen wir dieses Angebot an. Herr Dr. Stephan von der TU Dresden wurde als Mediator von beiden Seiten anerkannt. Leider gestaltete sich die Findung für einen geeigneten Termin durch die Corona-Krise kompliziert, so dass wir uns erst am 16. Juni 2020 treffen konnten.
Unter Leitung des Mediators wurden die Standpunkte der Parteien zum Teil kontrovers erörtert. Innerhalb der Gespräches wurde erneut von der BI mit Nachdruck darauf verwiesen, dass von Seiten der DB Netz AG bisher keine Erläuterungen zur Veränderung der BI Varianten vorliegt. Die BI forderte die DB Netz AG wiederholt auf dazu Stellung zu beziehen. Unterstützung fand die BI in der Person des Mediators, so dass von Seiten der DB Netz AG eine Stellungnahme zugesichert wurde. Diese ist im beiliegenden Schreiben zu finden.


Ein weiterer Diskussionspunkt war wiederum das Angebot der BI konstruktiv mitzuwirken. Dieses Ansinnen wurde erneut abgelehnt und auf das Format "Dialogforum" verwiesen.
Das Format des Dialogforums ist jedoch in Wirklichkeit nur eine Beruhigungspille für die Bürger, mit dem eine Beteiligung am Projekt und Informationsfluss mutmaßlich vorgegaukelt werden und letztendlich nur dem Anspruch einer Öffentlichkeitsarbeit widerspiegeln soll. Eine tatsächliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Verbände und Interessenvertretungen ist nicht zu erwarten.
In der Diskussion wurde lediglich noch zugestanden, dass es eine Arbeitsgruppe unter dem Mantel des Dialogforums geben soll, in dem die Interessen der Bürger über die BI besprochen werden könnten.
Das Fazit aus unserer Sicht ist klar: Die Bahn hat wieder versucht, uns als eine BI von vielen (die es ja gar nicht gibt) dazustellen und will uns mit recht geringen Aufwand wie Arbeitsgespräche im Rahmen des Dialogforums hinhalten. Wir haben immer noch das Gefühl, dass an "echten" Gesprächen, auch mit den verantwortlichen Planer, das Interesse gering ist.
Davon unbeeindruckt werden wir weiter für eine Tunnellösung kämpfen und uns nicht auf unseren bisherigen Erfolgen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens ausruhen.

Hier finden Sie die Stellungnahme der DB Netz AG zu den Anpassungen im Raumordnungsverfahren
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12.03.2020

Heute wurde eine eigene Stellungnahme an die Landesdirektion Sachsen übergeben Wir verfolgen damit drei wesentliche Ziele:
1. Fehler korrigieren
2. Neue Ideen etablieren
3. Dem Projekt die richtige Richtung geben

Wesentlicher Bestandteil unserer Stellungnahme ist eine vierte Streckenführung (Optimalvariante), die viele Vorteile gegenüber allen bisher diskutierten Alternativen hat. Unter anderem gibt es ein völlig neues Konzept für einen verdeckten Überholbahnhof und eine komplett neue Linienführung.

Vororttreffen im Juli 2021

Hier finden Sie die komplette Stellungnahme als PDF-Dokument

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 08.03.2020

Am 06.03.2020 übergab die Bürgerinitiative "Basistunnel nach Prag"
37 900 Einwände zum Raumordnungsverfahren
gegen die teilweise offenen Streckenführungen an die Landesdirektion Sachsen.

Wir danken allen Bürgern, die sich beteiligt haben. Das ist ein Ergebnis, welches wir nicht erwartet haben. Deutlicher kann die Aussage der Bürger kaum werden.

Vororttreffen im Juli 2021


--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 10.02.2020

Raumordnungsverfahren (ROV) Eisenbahnneubaustrecke Dresden-Prag - Kommentar zum SZ-Artikel vom 01. Februar 2020

Im Raumordnungsverfahren (ROV) zur Eisenbahnneubaustrecke Dresden - Prag sind verschiedene Bereiche anders eingepflegt als es die Bürgerinitiative (BI) "Basistunnel nach Prag" vorgesehen hat, was zu einer völlig falschen Darstellung der Varianten A bis C führt.

Hier die Fehler aus dem ROV mit der Berichtigung der BI dazu:
  1. bis zu Acht-Gleisiger Überholbahnhof in Heidenau
    Bei den Volltunnelvarianten der BI wurden der Überholbahnhof jeweils beim Haltepunkt Großsedlitz vorgesehen weil, hier unter anderem reine Industriegebiete an der Bahnstrecke vorliegen. Ein überelbiger Schutz wäre von hier aus mit zusätzlichen Lärmwänden kein Problem.
    Natürlich müsste in Heidenau auf Grund der Durchlassfähigkeit ebenfalls ein Bahnhof hin, auch mit Rangiermöglichkeit um defekte Züge zu trennen, ob der dann nur vier-gleisig wäre oder mehr Gleise hat, würde abzuwarten bleiben -> das Planfeststellungsverfahren wird es dann zeigen. Der Überholbahnhof hat dann nichts mit der Volltunnelvariante der BI zu tun, sondern mit der Betriebsamkeit des Projektes.
  2. Hochwassersicherheit
    Im ROV wurde die Ausbindung so dar gestellt, dass sie unter der jetzigen bestehenden B172 durchführt, also abgesenkt wird, und damit in den Hochwasserbereich der Elbe kommt. Damit verbunden wäre, dass diese Neubaustrecke bei Hochwasser nicht verwendet werden könnte und somit weiterhin im oberen Elbtal Lärm verursacht.
    Bei der BI in den Unterlagen wird aber die B172 mit einer Brücke über die Neubaustrecke geführt, diese also nicht abgesenkt. Die Neubaustrecke bleibt demnach also im hochwassersicheren Bereich.
    Übrigens: Die Autobrücke hier dürfte kostengünstiger sein wie die Eisenbahnbrücken der anderen Varianten
  3. Hohe Steigung
    Auf Grund Punkt 1 (oben) und der Verkürzung der Strecke bis zum Scheitelpunkt, welcher zusätzlich angehoben wurde, hat sich die Steigung der Volltunnelvarianten auf etwa 9
Sollen etwa die Volltunnelvarianten über diese eingebauten K.O.-Punkte rausgekickt werden?
Die durchführende Raumordnungsbehörde wurde bereits über diese Eigenheiten in Kenntnis gesetzt.

Sie als Anwohner und Besucher der Region können die K.O.-Punkte auch so entschärfen - machen Sie Einwendungen gegen diese Neubaustrecke und verwenden Sie gegebenenfalls eigene Formulierungen.
Wir als BI möchten, das es Keinem schlechter als jetzt geht - Zielstellung ist besser wie jetzt.

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 20.12.2019

Am 16.12.2019 fand in Pirna das nunmehr dritte Dialogforum der DB Netz AG mit den Trägern öffentlicher Belange, sowie Verbänden statt. Die BI nahm daran ebenfalls teil.

Die DB Netz AG stellte in groben Zügen den Inhalt der Unterlagen zum Raumordnungsverfahren vor. Im Weiteren erläuterte die Landesdirektion den Ablauf des Raumordnungsverfahrens.

In das Raumordnungsverfahren gehen, nicht wie in der Zeitung geschrieben nur 4 sondern insgesamt 7 Varianten, drei (das sind im Wesentlichen die der BI) als sogenannter Tunnelkorridor und 4 weitere oberirdische. Zwei davon scheiden offensichtlich vorab aus, da deren Umsetzung ein zu großer Aufwand wäre und zudem mit zu großen Widerständen in Bezug auf die Raumordnung zu rechnen ist. Zwei weitere, die ehemalige Variante des Staatsministeriums oberhalb Goes und die von Herrn Böhm zwischen den Ort Dohma und dem Bahretal, sind dabei noch im Rennen, wobei die hinter Dohma nicht so im Fokus steht, aber nicht vom Tisch ist.

Aus Sicht der BI sind natürlich beide oberirdische Varianten nicht akzeptabel. Dies haben wir zuletzt bei einen Treffen mit der DB Netz AG auch deutlich gemacht. Diese Dissonanzen fanden auch Einzug in einen Bericht der Sächsischen Zeitung (Wirtschaftsteil vom 17.12.2019). Hier wurde von Verschwörungstheorien berichtet. Doch eigentlich geht es darum Lösungen zu finden, die den Menschen gerecht werden.

Die DB Netzt AG hat sich in vielen Treffen immer über entsprechende Gegenwehr beklagt. Dies ist aber auch natürlich, da sich die Bürger außen vorgelassen fühlen.

Daran ändern auch Öffentlichkeitstermine und Dialogforen nichts. Es ist Zeit, nicht nur von der Bahn, sondern auch von der Politik Bauvorhaben so zu gestalten, dass diese die Sorgen der Bürger aufnehmen, auch wenn dadurch höhere Kosten entstehen.

Die Natur mit Pflanzen und Tieren hat eine Lobby, da werden Sonderbauten getätigt. Der Mensch wird mit 49 Dezibel Lärm als Grenzwert in der Nacht abgespeist. Dann wird immer gesagt, der Grenzwert wird eingehalten. Diese Sichtweise muss aufhören. Es gibt genügend Möglichkeiten u.a. Lärm zu mindern und eine Gesundheitsgefährdung gar nicht erst zu zulassen.

Im Dialogforum am 16.12.2019 hat die DB Netz AG auch die Bürgertermine benannt. Zwei sollen es sein, einmal am 27.01.2020 in Heidenau Christuskirche und dann am 28.01.2020 im Rathaus Pirna. Sie werden jetzt die Gemeinde Dohma vermissen, es ist kein Schreibfehler, es ist bisher nicht vorgesehen. Die BI und die Vertreter der Gemeinde Dohma haben am 16.12.2019 deutlich gemacht, dass dies ein unhaltbarer Zustand ist und aus Sicht beider Vertreter mutmaßlich kein Versehen darstellt. Beide Vertreter haben die DB Netz AG aufgefordert diese umgehend zu ändern.

Die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren liegen ab dem 06.01.20 u.a. in der Gemeinde Dohma aus. aus und spätestens am 06.03.20 müssen die Einwände bei der LDS sein. Die BI wird das Sammeln übernehmen. Wir werden zur Unterstützung auch öffentliche Termine wahrnehmen.

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05.07.2019

Unsere komplett überarbeitete Konzeption mit allen drei bis dahin erarbeiteten Streckenvarianten wurde veröffentlicht.
Diese finden Sie hier:
Konzeption zur NBS Dresden -Prag
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